 |  Trade Related Aspects of Intellectual Property Rights (TRIPS)
Abkommen über handelsrelevante Aspekte geistigen Eigentums. Das TRIPS-Abkommen ist eines der drei wichtigen Abkommen, die im Rahmen der Uruguay-Runde des GATT (1986-1993) abgeschlossen wurden und zur Grundlage des Vertrages über die Gründung der neuen Welthandelsorganisation (WTO) gehören. Es trat am 1. 1. 1995 in Kraft.
Das Abkommen umfasst Schutzrechte für folgende Formen geistigen Eigentums: Patente, Gebrauchsmuster, Sortenschutzrechte, Marken, Urheberrechte, gewerbliche Muster und Know-how. Der Gebrauch durch Dritte ist in der Regel nur über Lizenzverträge gestattet. Schutzrechte gewähren dem Rechtsinhaber für einen jeweils festgelegten Zeitraum die ausschließliche Nutzung.
Details über die weitere Ausgestaltung des Abkommens, das alle WTO-Mitglieder verpflichtet, internationale Standards zum Schutz geistigen Eigentums zu entwickeln, müssen in weiteren Verhandlungen diskutiert werden.
|  |
 |